Archiv der Kategorie: Umweltrechtliche Aspekte

UBA-Workshop Hydromorphologie III zieht Bilanz und gibt Impulse

Am 10. und 11. Mai 2016 wurden im Umweltbundesamt in Dessau Erfolgsfaktoren für die Gewässerentwicklung und Wege für eine erfolgreiche Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie diskutiert. Stowasserplan brachte sich in den 3. Hydromorphologie-Workshop ein, der in Kooperation mit dem LAWA-Expertenkreis Hydromorphologie durchgeführt wurde.

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Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme rechtskräftig | 2. Bewirtschaftungszeitraum WRRL

Ende Dezember letzten Jahres traten die aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder in Kraft. Die sächsischen Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen Elbe und Oder (2015) stehen seit Januar 2016 auf den Internetseiten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zum Download bereit:

Sächsische Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen Elbe und Oder (2015)
Sächsische Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen Elbe und Oder (2015)

 

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Urteil zur Weservertiefung bringt Fortschritte für den Gewässerschutz | Zielsetzung Wasserrahmenrichtlinie konkretisiert

Im Zuge des Rechtstreits zum Vorhabens der Wesereintiefung im Jahr 2013 zwischen der Umweltorganisation BUND und der Wasser- und Schiffahrtsdirektion als Vorhabensträger wurden vom Bundesverwaltungsgericht Unklarheiten zur Definition der “Zustandsverschlechterung” von Oberflächenwasserkörpern (OWK) im Sinne der EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) angemerkt. Zur Klärung der Sachlage wurde der Europäische Gerichtshof um Mithilfe gebeten.

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Entwürfe der aktualisierten sächsischen Beiträge veröffentlicht | 2. Bewirtschaftungszeitraum WRRL

Als Ergänzung zu den Anhörungsdokumenten des 2. Bewirtschaftungszeitraums wurden nun die Entwürfe zu den aktualisierten sächsischen Beiträgen durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) veröffentlicht.

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Start für die Beteiligungsverfahren des 2. Bewirtschaftungszeitraums (WRRL, HWRM-RL)

Die Anhörungsverfahren zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans (WRRL) sowie im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zur Aktualisierung des Maßnahmenprogramms (WRRL) und zum Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-RL) haben begonnen.

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Wichtige und ambitionierte Zielstellungen im Thüringer Koalitionsvertrag

„Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch“ heißt es in der Präambel des Thüringer Koalitionsvertrages zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2014.

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Weserausbau | EU-Regeln zum Gewässerschutz streng auslegen!

Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs spricht sich für eine strikte Auslegung des Umweltrechts aus!

„Eine Verschlechterung im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) könne auch dann festzustellen sein, wenn sich nur die Werte innerhalb einer Kategorie veränderten, aber die Einstufung nicht berührt sei“, so heißt es in den Schlussanträgen des Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 23. Oktober 2014 zum Rechtsstreit um den Weserausbau bezüglich der Auslegung der WRRL zum Verschlechterungsverbot für Oberflächenwasserkörper (OWK).

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Nachhaltige Beseitigung von Hochwasserschäden | Nun wird die Kür zur Pflicht!

Seit dem letzten “Katastrophenhochwasser” vom Juni 2013 wurde viel über Art und Weise, Sinn und Unsinn des anstehenden Wiederaufbaus bzw. der Hochwasserschadensbeseitigung diskutiert.

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